Stellungnahme Verkehr '45
Kanton Luzern begrüsst die Stossrichtung der Vernehmlassungsvorlage «Verkehr '45» des Bundesrates. Die detaillierte Beurteilung und eine umfassende Stellungnahme wird in den nächsten Wochen erarbeitet. Wie erwartet ist der Durchgangsbahnhof Luzern (DBL) mit seiner ersten Etappe als nationales Schlüsselprojekt in der Botschaft enthalten. Das entspricht der verkehrlichen Bedeutung des Projekts für die gesamte Schweiz und ist sehr erfreulich. Entscheidend ist aus Sicht des Kantons Luzern, dass die Priorisierung der Projekte auf einer gesamtschweizerischen verkehrlichen Wirkung basiert. Die vom Bund gewählte Ausrichtung auf Grundlage des ETH-Gutachtens «Verkehr 2045» erachten wir als den richtigen Ansatz.
Der Durchgangsbahnhof nicht nur für die Zentralschweiz, sondern für die ganze Schweiz ein Schlüsselprojekt. Er erhöht die Kapazität, Qualität und Redundanz des gesamten Schweizer Schienennetzes, ermöglicht den durchgehenden Halbstundentakt zwischen allen Schweizer Grossstädten, verkürzt die Reisezeiten auf der Nord-Süd- sowie der West-Süd-Achse, entlastet die stark belastete West-Ost-Achse. Damit entfaltet der Durchgangsbahnhof einen Nutzen weit über die Zentralschweiz hinaus und leistet einen wesentlichen Beitrag zu einem leistungsfähigen Bahnnetz für die ganze Schweiz.
Deshalb erwarten wir, dass die erste Etappe wie vorgesehen Bestandteil der definitiven Botschaft bleibt und ohne Verzögerung beschlossen wird. Die zweite Etappe (Neustadttunnel und Anschluss Gütsch) gehört zudem zwingend in den nächsten Ausbauschritt (Botschaft 2031). Nur der vollständige Ausbau des Durchgangsbahnhofs Luzern kann seine volle Wirkung entfalten.
Ebenso wichtig ist eine langfristig verlässliche Finanzierung. Der Bahninfrastrukturfonds muss nachhaltig alimentiert werden. Der Kanton Luzern begrüsst den Vorschlag des Bundesrates, das Mehrwertsteuerpromille zugunsten des Bahninfrastrukturfonds über 2030 hinaus zu verlängern. Nur mit einer gesicherten Finanzierung können die notwendigen Investitionen in das Schweizer Bahnnetz verlässlich umgesetzt werden.